Hürden überwinden, Innovationen ermöglichen
Sie haben eine coole, innovative Idee, aber das Recht sieht so eine Möglichkeit gar nicht vor? Viele geben an dieser Stelle einfach auf.
Tun Sie es nicht! Wir möchten in Nordrhein-Westfalen Möglichkeiten schaffen, Innovationen unter Realbedingungen ausprobieren zu können.
Wenn Sie eine rechtliche Hürde identifiziert haben, melden Sie uns diese gerne über das Kontaktformular.
Handelt es sich um Landesrecht, können wir gemeinsam mit den zuständigen Ressorts versuchen, eine Experimentierklausel für digitale Reallabore im Landesrecht zu schaffen.
Im Bundesrecht würde so etwas gegebenenfalls über eine Bundesratsinitiative funktionieren. Dafür ist eine Mehrheit im Bundesrat erforderlich (also auch andere Bundesländer müssen den NRW-Vorschlag zur Einführung einer neuen digitalen Experimentierklausel im Bundesrecht unterstützen). Hat der Bundesrat mit Mehrheit beschlossen, muss auch noch der Bundestag eine entsprechende Entschließung fassen.
Das bedeutet: Wenn Sie uns Ihren Vorschlag geschickt haben, prüfen wir diesen und schauen, wofür er sich eignet. In jedem Fall erhalten Sie eine Rückmeldung von uns. Vielen Dank!
Kontakt
Ihre Ansprechpartnerinnen
Marie-Pierre Wilczak
+49 2461/61-84116
Christina Jansen
+49 2461/61-84001
Unsere Anliegen
In NRW soll keine Innovation daran scheitern, dass auf der mühsamen Suche nach der richtigen Genehmigungsbehörde aufgegeben wird!
Es soll keine Innovation an regulatorischen Hindernissen scheitern!
Warum gibt es bislang noch nicht so viele Reallabore in NRW?
Dieser Frage sind wir nachgegangen und haben dabei festgestellt:
Vielen ist gar nicht bewusst, dass mithilfe der Nutzung von Experimentierklauseln oder Ausnahmegenehmigungen Abweichungen vom geltenden Recht möglich sein können.
Besteht das Bewusstsein, ist es schwierig, die für das konkrete Projekt zuständigen Genehmigungsbehörden ausfindig zu machen und zeitnah Genehmigungen zu erhalten. Oder wussten Sie, dass bei Telemedizinbehandlungen die Ärztekammer und bei autonom fahrenden Bussen die Kreisordnungsbehörde die zuständige Genehmigungsbehörde ist?
Werden Sie Mitglied im Digi-Sandbox.NRW-Netzwerk
Sie möchten auf dem Laufenden bleiben, was Reallabore in NRW angeht? Werden Sie hier Teil unseres Digi-Sandbox.NRW-Netzwerkes und erhalten Sie aktuelle Informationen über Netzwerkveranstaltungen, neue Experimentierklauseln und alles, was sonst noch wichtig ist für Reallabore:
Wie wir im Rahmen des Digi-Sandbox.NRW-Netzwerks mit Ihren Daten umgehen, können Sie in den Informationen zum Datenschutz nachlesen.
Wie funktioniert Digi-Sandbox.NRW? Ein Erfahrungsbericht der Stadt Köln
Die Stadt Köln arbeitet im Rahmen des IDUnion-Forschungsprojekts an der Einführung digitaler Identitäten und konzipiert die dafür notwendigen Änderungen an prototypischen Verwaltungsprozessen. Die Analyse dieser Veränderungen mit den Expertinnen und Experten der Fachbereiche führte sehr schnell zu Diskussionen der aktuellen Rechtslage und offenbarte eine hohe Unsicherheit, ob die Digitalisierungsaktivitäten und insbesondere die Verwendung digitaler Identitäten gesetzlich abgedeckt sind.
Kompetente Antworten auf alle Fragen
In dieser Situation führten uns Recherchen zur juristischen Expertise schnell zur Digi-Sandbox.NRW und deren Zielsetzung, innovative Vorhaben im Falle rechtlicher Hürden zu unterstützen. Hier konnten wir sehr einfach unsere Fragen und die bereits identifizierten rechtlichen Themen platzieren, die sowohl Landes- als auch Bundesgesetze betrafen. In kürzester Zeit wurden uns relevante Kontakte in den zuständigen Landes- und Bundesbehörden vermittelt, mit denen wir schnell in eine detaillierte Diskussion einsteigen und einige Fragestellungen durch Hinweise auf existierende Experimentierklauseln bereits lösen konnten. In anderen Fragestellungen sind wir in einen kontinuierlichen Dialog eingetreten und werden bei der Vorbereitung und Beantragung notwendiger Gesetzesänderungen zielgerichtet unterstützt.
Hilfreiche Unterstützung
Insgesamt betrachten wir die Unterstützung der Digi-Sandbox.NRW als außerordentlich hilfreich. Die Unterstützung hat unser Vorhaben beschleunigt und dank der Vernetzung mit den zuständigen Stellen konnte die notwendige rechtliche Kompetenz im Projekt eingebracht werden, sodass die nächsten Umsetzungsschritte sicher und richtig durchgeführt werden können.